Über das bedingungslose Grundeinkommen als marxistisches Trostpflaster des postindustriellen Zeitalters. Früher waren die marxistischen Ideologien die Trostpflaster der industriellen Revolution. Die Sozialisierung der Produktionsmittel sollte ein Paradies auf Erden schaffen. Tatsächlich hat uns der nationale wie internationale Sozialismus eine Hölle auf Erden beschert. Gibt es eine Lehre aus dieser Geschichte? Was haben uns die rund 100 Millionen Opfer des Sozialismus zu sagen? Die Antwort kann nur lauten: Freiheit statt Sozialismus!

Es lebe die Revolution der Freiheit!

Medienpolitik findet vorwiegend abends statt. In Sonntagsreden ist Presse wichtig, ihre Freiheit noch wichtiger. Doch wie sieht es in der parlamentarischen Realität aus?

Norbert Lammert, Präsident des Bundestags, findet Anonymität im Internet problematisch. Sie verleite die Menschen zu Aggression und Beleidigungen. Diese Klage ist zu einer Art Mantra des politischen Berlin geworden – und spielt der Piratenpartei in die Hände.

Kaum von den gesetzlich legitimierten Volksvertretern zum neuen Bundespräsidenten bestimmt, ruft er das Deutsche Bürgertum auch schon zu Mut und Verantwortung und vor allem zu Vertrauen in die derzeit herrschende Demokratie auf.

Wie einige Wissen, hat die Partei die Linke Gauck nicht mitgewählt, unter anderem weil er ihren ungebrochenen Einsatz, zu mehr sozialer Gerechtigkeit, wehement ablehnte.
Wie aus dem folgendem Kommentar zur Rede hervorgeht, scheint er der Auffassung zu sein, dass

Die junge tunesische Sängerin Emel Mathlouthi prägte mit ihrem Lied Kelmti Horra (\"Mein Wort ist frei\") die sogenannte Jasminrevolution in Tunesien. Vor kurzem erschien ihr erstes internationales Album. Martina Sabra hat die politisch engagierte Musikerin getroffen.

Kennen Sie nicht auch dieses nervöse Kribbeln, wenn Sie Ihr Smartphone benutzen – als würde einem dauernd jemand über die Schulter sehen? Dieser Jemand sind die Smartphone-Konzerne Google und Apple, von deren Geräten niemand so genau weiß, welche Daten sie an den Großen Bruder weitermelden. Doch damit soll jetzt Schluss sein. Die Free Software Foundation Europe (FSFE) hat eine Kampagne zur »Befreiung« der Smartphones gestartet. Die Geräte sollen endlich vom Gängelband der Konzerne abgeschnitten werden.

Deutsche Sicht I: Europa braucht nicht mehr EU in Brüssel, sondern mehr Freiheit für die Bürger.

Zum ersten Mal hat der UN-Menschenrechtsrat über freie Meinungsäußerung im Internet diskutiert. Während die Hochkommissarin für Menschenrechte für mehr Freiheit warb, brachten einige Länder andere Meinungen zu diesem Thema vor.

Das Verfehlen der Kanzlermehrheit wird bei der Euro-Abstimmung flugs zum Normalfall erklärt. Der Koalitionsfrieden ist indes getrübt, von Respekt ist wenig zu spüren.

Die erste Frage, die ich dem Bundespräsidenten stellte, wäre jene nach seiner Haltung zu ACTA, SOPA, PIPA. Ob er denn immer mehr Überwachung, Zensur, Verfolgung im Netz für gut und richtig halte.
Wände er sich dann damit heraus, …

Betreiber von Online-Netzwerken müssen nach einem Urteil des höchsten europäischen Gerichts keine Filtersysteme für urheberrechtlich geschützte Werke einrichten. Eine solche Verpflichtung wäre nicht im Einklang mit einem angemessenen Gleichgewicht zwischen dem Urheberrecht und dem Schutz der unternehmerischen Freiheit

Es ist nicht zu bezweifeln, dass die sogenannte Westliche Wertegemeinschaft ihren rasanten Aufstieg neben einer unbeschreiblichen Brutalität, die sich vom “Wilden Westen“ bis zum heutigen Libyen durchzieht, auch einem gewissen Grad an zumindest manchen Menschen gewährten Werten verdankt. Zwei Werte standen stets im Vordergrund: Frieden und Freiheit. Der erste Wert “Frieden“ wurde zwar stets mit eigenen Füßen getreten, aber immer mit der Begründung, dass man ihn anstrebt.