Kreise: Salafisten wollen Koran-Projekt am Wochenende in 38 Städten fortsetzen Analyst schlägt Alarm: »Belgiens Defizit ist nicht beherrschbar« Krise in Südost-Europa: Massenarbeitslosigkeit auf dem Balkan
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In Europa sollen nach dem Willen der EU Schritt für Schritt die Gesetze vereinheitlicht werden. Vor dem Hintergrund knapper Kassen ist es da verlockend, dabei dann auch zugleich nach neuen Einnahmemöglichkeiten zu suchen. Für das weite Gebiet der Immobilienbesteuerung werden derzeit jedenfalls hinter verschlossenen Türen auch in Deutschland Pläne erarbeitet, die manch einem Bürger den Angstschweiß ins Gesicht treiben dürften. Dabei geht es keinesfalls nur um Immobilieneigentümer, denn es trifft auch ganz normale Durchschnittsmieter. Was bald auch auf die Deutschen zukommen wird, das kann man derzeit schon in Frankreich und Österreich sehen.
Von 1618 bis 1648 wütete in Europa der »Dreißigjährige Krieg«. Dieser war auch ein Kampf zwischen einem imperialen Herrschaftssystem und dem entstehenden Nationalstaat. Derzeit beginnt ein neuer Dreißigjähriger Krieg. In den kommenden Jahrzehnten werden wir einen globalen Wettlauf um die wichtigsten Energieträger erleben, der zwischen den großen Energiekonzernen und ihren Abnehmerländern stattfinden und mit Sieg oder Vernichtung enden wird. Warum 30 Jahre? Weil neu erprobte Energiesysteme wie Wasserstoffenergie, Zellulose-Ethanol, Wellenkraft, Algenkraftstoff und weiterentwickelte Atomreaktoren so lange brauchen, um den Schritt vom Labor zur industriellen Großproduktion zu vollziehen.
Seit Ausbruch der Finanzkrise von 2008 sind inzwischen mehr als drei Jahre vergangen. Wer tut mehr, um eine Konjunkturerholung herbeizuführen: Europa oder die USA? Die US Federal Reserve hat zwei Runden der sogenannten „quantitativen Lockerung“ abgeschlossen, und die Europäische Zentralbank hat zwei Schüsse aus ihrer großen Kanone – der sogenannten langfristigen Refinanzierungsoperation (LTRO) – abgefeuert und den Banken der Eurozone für drei Jahre preiswerte Kredite im Volumen von mehr als einer Billion Euros zur Verfügung gestellt.
Den Spiegel kaufe ich schon lange nicht mehr. Propaganda und Gehirnwäsche gibts nämlich täglich auch gratis im Netz. Ein Freund schickte mir jetzt ein Interview des Hamburger »Leidmagazins«: Mit dem Europa-Grünen Daniel Cohn-Bendit. Wie gut, dass ich dafür keinen Cent ausgab: Der auf vier Seiten gepresste Schwall des fast Siebzigjährigen klingt gefährlich infantil, frei nach dem Motto: War da überhaupt was?
Das Makro-Konsortium von IMK u.a. hat mit der Bezeichnung für den Fiskalpakt, dass er “eine Belastung für den Euro-Raum” darstelle, schon die ökonomisch katastrophale Entwicklung vorgezeichnet, ich dagegen halte es – darüber hinaus gehend – für ökonomisch nicht nur vertretbar, sondern sogar erforderlich – auch mit den Prognosen des IMK/WIFO/OFCE-Reports -, mit Gerhard Illing es deutlicher zu formulieren: “Der Fiskalpakt birgt das ökonomische Scheitern des gesamten europäischen Projektes in sich”?
"Information Clearing House" — vor zwei Jahren begann ich Leser zu warnen über die abscheulichsten jemals verübten Betrügereien durch die westlichen Banken als Verbrechersyndikat, die ich als "ökonomischen Terrorismus" bezeichne
Die Völker Europas, sollten anspruchsvoll sein und sollten die sofortige, einseitige Nichtanerkennung aller Credit Default Swap-Verträge im Zusammenhang mit ihren eigenen Märkten verlangen.
Die Gentechnik-Tochter des Chemiekonzerns BASF will trotz der Verlagerung ihres Sitzes in die USA in Europa gentechnisch veränderte Kartoffeln testen. In diesem Jahr gebe es in Deutschland, Schweden und den Niederlanden insgesamt Feldversuche mit drei Sorten, für die bereits EU-Genehmigungsverfahren liefen, kündigte das Chemieunternehmen am Donnerstag in Ludwigshafen an.
Die neuesten Zahlen von Eurostat, der Statistikbehörde der Europäischen Union, zeigen, dass die Arbeitslosenzahlen in der Eurozone seit mittlerweile zehn Monaten ansteigen und im Februar die Marke von siebzehn Millionen überschritten haben – das entspricht 10,8 Prozent aller Arbeitsfähigen.
Wir sind diese unsoziale und anti-demokratische Politik ebenso leid wie die rassistischen Attacken auf die griechische Bevölkerung. Reden wir stattdessen von den menschenverachtenden Folgen dieser Politik. Reden wir über die autoritäre Wende Europas und deutsche Niedriglöhne als Krisenursache. Reden wir vom unangetasteten Vermögen der Wenigen und dem Leid der Vielen. Reden wir von unserer Bewunderung für den Widerstand und die Solidarität in der griechischen Bevölkerung. Fordern wir das Selbstverständliche: Echte Demokratie und ein gutes Leben in Würde für alle – in Europa und anderswo.
Die Krise in Europa kommt wieder zum Vorschein, obwohl die Zentralbanken jeden Krisenherd mit Papiergeld zugeklebt hatten. Die "Heile-Welt-Fassade" reißt wieder auf. Auf dem alten Kontinent herrscht höchste Arbeitslosigkeit, in nie vorgestelltem Ausmaß. Der Wirtschaftseinbruch ist so schlimm wie lange nicht mehr. Ausgabenkürzungen und Sparzwänge runden das desaströse Bild ab. Politik und Medien versuchen mit allen Mitteln, den Blick nicht auf die Krise zu lenken. Wie lange kann das gut gehe
Wenn man weiß, wie die Arbeitslosenzahlen gebogen werden, damit sie einigermaßen gut aussehen, kann sich vielleicht vorstellen, was diese Meldung bedeutet:
Die Euro-Zone meldet eine Rekordarbeitslosigkeit von über 17 Millionen Menschen.